Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

1. ALLGEMEINES
1.1 Diese Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf Text- und Bildbeiträge (Material) und gelten für alle Verträge zwischen Kristian Laban, Thomas Waldschmidt oder Pamela Ossola (im nachfolgenden „Webpraline“) und dem Besteller, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.
1.2 Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nur Vertragsbestandteil, wenn sie schriftlich von „Webpraline“ anerkannt worden sind.

 

 2. AUFTRAGSERTEILUNG UND VERGÜTUNG
2.1 Alle Angebote von „Webpraline“ sind freibleibend. Grundlage der Geschäftsbeziehungen ist das jeweilige Angebot von „Webpraline“, in dem die vereinbarten Dienstleistungen, der vereinbarte Leistungsumfang sowie das Honorar schriftlich festgehalten sind. Aufträge des Bestellers gelten erst durch schriftliche Auftragsbestätigung seitens „Webpraline“ per Post, E-Mail oder Fax als angenommen.
2.2 „Webpraline“ erhält nach Fertigstellung und Übergabe des Materials ein Honorar. Alle genannten Preise sind Nettobeträge und verstehen sich zuzüglich der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Mehrwertsteuer.
2.3 Rechnungen von „Webpraline“ sind sofort nach Rechnungseingang ohne Abzug fällig und vom Besteller innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungserhalt zu bezahlen. Der Besteller kommt nach Ablauf dieser Frist ohne weitere Mahnung in Verzug. Bei Zahlungsverzug fallen Inkassospesen und Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an. „Webpraline“ ist im Falle des Zahlungsverzugs berechtigt, die Arbeiten ruhen zu lassen, bis die Forderung vom Besteller erfüllt ist.

 

3. URHEBERRECHT UND NUTZUNGSRECHTE
3.1 Alle Leistungen von „Webpraline“, auch einzelne Teile daraus, bleiben im Eigentum von „Webpraline“ und unterliegen dem Urheberrecht. Der Besteller erhält erst mit vollständigem Zahlungseingang des Honorars das vorab vereinbarte Nutzungsrecht.
3.2 „Webpraline“ kann einem anderen das Recht einräumen, das Werk auf einzelne oder alle Nutzungsarten zu nutzen (Nutzungsrecht). Das Nutzungsrecht kann als einfaches oder ausschließliches Recht sowie räumlich, zeitlich oder inhaltlich beschränkt eingeräumt werden.
3.3 Das einfache Nutzungsrecht berechtigt den Besteller, das Werk auf die erlaubte Art zu nutzen, ohne dass eine Nutzung durch andere ausgeschlossen ist.
3.4 Das ausschließliche Nutzungsrecht berechtigt den Besteller, das Werk unter Ausschluss aller anderen Personen auf die ihm erlaubte Art zu nutzen und Nutzungsrechte einzuräumen.
3.5 Entwürfe und Vorschläge des Bestellers begründen weder ein eigenes Nutzungsrecht noch eine Miturheberschaft des Bestellers an den Leistungen von „Webpraline
3.6 Der Besteller erklärt seine ausdrückliche Zustimmung, dass „Webpraline“ die Arbeiten und Werke zu Referenzzwecken verwendet und insbesondere auf der eigenen Internetseite von „Webpraline“ veröffentlicht.

 

 4. GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG
4.1 Bei berechtigten Beanstandungen kann der Besteller eine Nachbesserung verlangen. Der Besteller ist verpflichtet, die Werke von „Webpraline“ umgehend zu überprüfen. Beanstandungen sind innerhalb von fünf Werktagen nach Erhalt des Bild- oder Textmaterials „Webpraline“ schriftlich (auch per E-Mail oder Telefax) mitzuteilen, andernfalls gilt die Leistung als genehmigt. Soweit eine Nachbesserung nicht möglich oder kostenmäßig unverhältnismäßig ist, kann der Besteller nur das Honorar hinsichtlich des jeweilig mangelhaften Beitrags mindern oder vom einzelnen Auftrag zurücktreten, weitergehende Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.
4.2 Wenn und soweit Beanstandungen darauf beruhen, dass der Besteller Mitwirkungspflichten nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erfüllt, ist die Haftung von „Webpraline“ ausgeschlossen. Den Nachweis der vollständigen und rechtzeitigen Erfüllung seiner Mitwirkungspflichten hat der Besteller zu erbringen.
4.3 Der Besteller trägt die alleinige presse, zivil- und strafrechtliche Verantwortung für die Veröffentlichung von Beiträgen. „Webpraline“ übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit von Grafiken und Texten. „Webpraline“ übernimmt ohne weitere Abrede keine Gewähr für die Rechte Dritter wegen einer Veröffentlichung durch den Besteller, wenn diese Dritten in veröffentlichten Beiträgen erwähnt oder abgebildet werden, weiterhin auch keine ausdrückliche oder stillschweigende Gewähr für deren Persönlichkeits-, Marken-, Urheberrechts- und Eigentumsrechte sowie sonstige Ansprüche infolge einer Veröffentlichung durch den Besteller. Für die Klärung solcher Rechte ist regelmäßig der Besteller verantwortlich; der Besteller muss die eventuellen Kosten – einer rechtlichen Prüfung der Zulässigkeit –einer Veröffentlichung tragen. Sofern zwischen „Webpraline“ und dem Besteller streitig ist, ob eine Gewähr für bestimmte Rechte Dritter übernommen wurde oder was als bestimmungsmäßige Eigenschaft des Materials und zulässiger Verwendungszweck vereinbart wurde, ist der Besteller beweispflichtig für den Inhalt der Abreden, diese sind stets schriftlich zu treffen.
4.4 Soweit Dritte bzw. staatliche Einrichtungen im In- und Ausland wegen der Verwendung des Materials durch den Besteller Ansprüche erheben oder presse- und strafrechtliche Sanktionen einleiten oder durchsetzen, hat der Besteller „Webpraline“ von allen damit verbundenen Ansprüchen freizustellen und hat die zur Rechtsverfolgung erforderlichen Kosten zu erstatten, es sei denn, „Webpraline“ trifft die Haftung gegenüber dem Besteller nach den vorstehenden Absätzen. Das gilt auch dann, wenn der Besteller die Rechte am Beitrag an Dritte überträgt.
4.5 Der Besteller wird auf die Möglichkeit hingewiesen, eine Vermögensschadenshaftplichtversicherung für Berichterstattung (in Wort und/oder Bild und/oder Ton) abzuschließen. Informationen hierzu sind erhältlich beim Gesamtverband der Versicherungswirtschaft (GDV), Wilhelmstraße 43 / 43G, 10117 Berlin Tel.: 030-2020 5000, Fax: 030-2020 6000, E-Mail: berlin@gdv.de, www.gdv.de. Alternativ kann der Besteller mit „Webpraline“ vereinbaren, dass dieser für einen zu vereinbarenden Aufschlag auf das Honorar das Risiko hinsichtlich eines genau definierten Verwendungszwecks übernimmt. Eine solche Vereinbarung ist stets schriftlich festzuhalten.
4.6 „Webpraline“ haftet nicht für Schäden, die beim Besteller im Zusammenhang mit der Nutzung der vom „Webpraline“ angelieferten Dateien eintreten, sei dies durch Computerviren in oder an E-Mails oder vergleichbaren Übermittlungen oder diesen beigefügten Anhängen, in oder in Verbindung mit angelieferten Datenträgern oder aus/in an Anlagen des Bestellers angeschlossenen Geräten des „Webpraline“. Der Besteller ist verpflichtet, seine Computer- und sonstigen Digitalsysteme durch Virenschutzprogramme und weitere branchenübliche Maßnahmen zu schützen und diese Schutzsysteme jeweils auf dem neuesten Stand zu halten, soweit dies technisch umsetzbar und zumutbar ist.
4.7 Der Besteller wird durch „Webpraline“ darauf hingewiesen, dass der Besteller gegen das Risiko von Betriebsstörungen oder -ausfall wegen Computerviren oder vergleichbaren Störungen eine Betriebsausfallversicherung oder eine vergleichbare Versicherung abschließen kann. Informationen erhält der Besteller hierzu beim Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft, Kontaktdaten siehe oben unter 4.5.
4.8 „Webpraline“ haftet in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet „Webpraline“ ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet „Webpraline“ in demselben Umfang.

 

 5. LEISTUNG UND MITWIRKUNGSPFLICHT
5.1 Der Besteller verpflichtet sich, die Fragen von „Webpraline“ zur Erarbeitung der Texte, Bilder und Grafiken vollständig und zutreffend zu beantworten. Der Besteller hat „Webpraline“ ungefragt und frühzeitig schriftlich, per E-Mail oder Telefax, über Umstände in Kenntnis zu setzen, die für die Leistung von „Webpraline“ von Bedeutung sein können. Erforderliche Korrekturen oder Ergänzungswünsche hat der Besteller unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
5.2 Kommt der Besteller seiner Mitwirkungspflicht nicht nach, obwohl er von „Webpraline“ unter Setzung einer angemessen Frist schriftlich dazu aufgefordert wurde, ist „Webpraline“ zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche werden vorbehalten.
5.2 „Webpraline“ erklärt sich bereit, zwei Korrekturläufe unentgeltlich vorzunehmen. Jede weitere Korrektur wird dem Besteller nach dem entsprechenden Zeitaufwand gesondert in Rechnung gestellt. Der Besteller ist auf den voraussichtlichen Kostenaufwand im Voraus schriftlich hinzuweisen.
5.3 „Webpraline“ ist berechtigt, zur Erfüllung seiner Vertragspflichten auch Dritte zu beauftragen.
5.4 Vereinbarte Lieferfristen sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindliche Terminzusagen schriftlich zwischen den Parteien vereinbart worden sind. Die Nichteinhaltung eines Termins berechtigt den Besteller erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, insbesondere zum Rücktritt, wenn er „Webpraline“ schriftlich eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.

 

6. GEHEIMHALTUNG
6.1 „Webpraline“ ist verpflichtet, über alle im Rahmen der Tätigkeit bekannt gewordenen betrieblichen, geschäftlichen und privaten Angelegenheiten des Bestellers Stillschweigen zu bewahren. Diese Verpflichtung zur Verschwiegenheit gilt im gleichen Maße für die eingesetzten Erfüllungsgehilfen.
6.2 Die Geheimhaltungspflicht gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses. Darüber hinaus ist „Webpraline“ verpflichtet, die zum Zwecke der Leistungserfüllung überlassenen Unterlagen sorgfältig zu verwahren und gegen Einsichtnahme Dritter zu schützen.

 

7. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
7.1 Erfüllungsort ist der Sitz von „Webpraline“ in München.
7.2 Soweit rechtlich zulässig, ist Gerichtsstand für alle sich zwischen den Parteien ergebenden Streitigkeiten das für den Sitz von „Webpraline“ in München örtlich zuständige Gericht. „Webpraline“ ist aber auch berechtigt, ein anderes, für den Besteller zuständiges Gericht anzurufen.
7.3 Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Besteller und „Webpraline“ ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden.